Demokratie – Quo vadis?

Demokratische Grundregeln sind zu verteidigen und funktionieren nach Ansicht von Herrn und Frau Österreicher nur zum Teil.

 

In den USA steht Präsident Donald Trump unter Verdacht, das amerikanische Volk im Wahlkampf mit Hilfe sozialer Medien manipuliert zu haben, was einen gewichtigen Beitrag zu seinem Wahlerfolg geleistet haben soll. In mehreren europäischen Staaten sind immer öfter populistische Regierungen an der Macht, die nach autoritärem Vorbild versuchen, die demokratischen Strukturen zu schwächen. Grund genug, die Meinung zur Entwicklung der Demokratie in unserer westlichen Welt innerhalb der österreichischen Bevölkerung national repräsentativ zu untersuchen.

 

Nur eine Minderheit von 14% in Österreich hat ein hohes Vertrauen in das Funktionieren demokratischer Grundwerte in der westlichen Gesellschaft. Dabei geht hier die Meinung bei den Wählerschaften der unterschiedlichen Parteien in Österreich stark auseinander. Während rund ein Viertel der ÖVP Wähler darauf vertraut, dass die demokratischen Grundregeln funktionieren, so sind hier FPÖ Wähler am skeptischsten und nur knapp jeder zehnte FPÖ Wähler hat diesbezüglich ein großes Vertrauen.

 

Die klare Mehrheit von 6 von 10 Österreicherinnen und Österreichern geht davon aus, dass sich die Wahrheit in der Mitte befindet, also dass die demokratischen Grundregeln nur teilweise funktionieren und neben dem Volk Entscheidungen auch stark von nicht-demokratischen Einflüssen bestimmt werden. 

 

Demgegenüber ist in etwa jeder Fünfte innerhalb der österreichischen Bevölkerung der Meinung, die demokratischen Grundregeln existieren nur noch in der Theorie und die wesentlichen Entscheidungen werden von nicht-demokratischen Einflüssen bestimmt. Dieses Misstrauen ist innerhalb der blauen Wählerschaft mit 27% mit Abstand am stärksten ausgeprägt, während nur etwa jeder zehnte ÖVP Wähler diese starken Zweifel hat.

 

Doch wie wichtig ist Herrn und Frau Österreicher der Schutz demokratischer Grundwerte im Vergleich zu anderen Themen, mit denen sich die Politik aktuell zu befassen hat? Dabei zeigt sich eindeutig, dass der Schutz der Demokratie als sehr wichtiges Thema für die Zukunft Österreichs und der EU eingestuft wird. Konkret hat die verstärkte Kontrolle von Wahlmanipulation – Stichwort „Fake News“ – sowie die Forcierung von Sachpolitik zum Entgegenwirken populistischer Tendenzen für Herrn und Frau Österreicher einen nahezu gleich hohen Stellenwert wie die gerechte Verteilung von Flüchtlingen auf alle Mitgliedsstaaten der EU. Diese Themenfelder stufen knapp die Hälfte als sehr wichtig ein. Lediglich die Intensivierung von Maßnahmen zum Klimaschutz erzielt hier – vermutlich auch aufgrund der außergewöhnlich hohen Temperaturen während des gesamten Frühjahrs – eine noch höhere Wichtigkeit. 

 

Dabei ergeben sich interessante Unterschiede in Hinblick auf Geschlecht und Alter, denn die Sensibilität für den Schutz demokratischer Werte ist bei Männern stärker ausgeprägt als bei Frauen und nimmt mit höherem Alter stetig zu. In erster Linie auffällig ist jedoch, dass die verstärkte Kontrolle von Wahlmanipulation sowie die Forcierung von Sachpolitik zum Entgegenwirken populistischer Tendenzen unter Wählern der SPÖ eine signifikant höhere Wichtigkeit hat. Vor allem freiheitliche Wähler, aber auch jene der Volkspartei messen diesen beiden Themenfeldern eine geringere Wichtigkeit bei. 

 

Wie stark ist nun der populistische und autoritäre Charakter von Regierungen verschiedener Länder aus der Sicht von Herrn und Frau Österreicher ausgeprägt? Der Türkei wird hier eindeutig die stärkste diesbezügliche Tendenz beigemessen. Drei Viertel ordnen Ankara eine populistische Regierung nach autoritärem Vorbild zu. Rund sechs von zehn Österreicherinnen und Österreicher stufen Ungarn und Russland als populistisch und autoritär regiert ein, aber auch knapp die Hälfte ortet bei den USA eine solche Tendenz. Dabei fällt auf, dass diese Einstufung bei diesen Ländern vor allem von Männern getrieben wird und mit steigendem Alter zunimmt. Außerdem stufen signifikant mehr SPÖ Wähler diese Länder als autoritär und populistisch ein, wenig überraschend wird auch Österreich von Wählern der sich in der Opposition befindenden SPÖ häufiger dahingehend eingeschätzt. 

 

Die Regierungen der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union werden demnach als mehr oder weniger autoritär und populistisch eingeschätzt. Doch wie wird nun die allgemeine Lage der EU eingestuft? Dabei zeigt sich in Österreich, dass knapp mehr als die Hälfte die Lage zumindest größtenteils positiv einstuft. Während sich hier in puncto Alter und Geschlecht kaum Unterschiede ergeben, so fällt die Beurteilung bei Menschen mit höherer Bildung (zumindest Matura) und bei Wählern von ÖVP und SPÖ deutlich besser aus. 

 

 


Dokumentation der Umfrage B1631:

n=1013 Online Interviews unter der österreichischen Bevölkerung ab 16 Jahren

Erhebungszeitraum: 6. bis 8. Juni 2018, maximale statistische Schwankungsbreite bei n=1013 +/- 3,14 Prozent




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Ihre Ansprechperson

Mag. Thomas Pargfrieder
Senior-Researcher